Allgemeine Geschäftsbedingungen

Zustimmung zu unseren rechtlichen Bedingungen

Wir sind Tobias Thiele, ein in Deutschland ansässiger Einzelunternehmer (Gewerbetreibender, nicht im Handelsregister eingetragen) mit Sitz in Marktstr. 27, 33154 Salzkotten, NRW, handelnd unter der Geschäftsbezeichnung Rezpi („wir“, „uns“, „unser“).

Wir betreiben die Website rezpi.app (die „Website“), die mobile Anwendung Rezpi (die „App“) sowie alle anderen damit verbundenen Produkte und Dienste, die auf diese rechtlichen Bedingungen verweisen oder darauf verlinken (die „Rechtlichen Bedingungen“) (zusammenfassend die „Dienste“).

Sie können uns telefonisch unter 017647332659, per E-Mail an [email protected] oder per Post an Marktstr. 27, Salzkotten, NRW 33154, Deutschland erreichen.

Diese Rechtlichen Bedingungen stellen eine rechtsverbindliche Vereinbarung zwischen Ihnen, persönlich oder im Namen einer juristischen Person („Sie“), und Tobias Thiele dar, die Ihren Zugang zu und die Nutzung der Dienste betrifft. Sie stimmen zu, dass Sie durch den Zugriff auf die Dienste alle diese Rechtlichen Bedingungen gelesen und verstanden haben und sich an diese gebunden fühlen. WENN SIE NICHT MIT ALLEN DIESEN RECHTLICHEN BEDINGUNGEN EINVERSTANDEN SIND, IST IHNEN DIE NUTZUNG DER DIENSTE AUSDRÜCKLICH UNTERSAGT UND SIE MÜSSEN DIE NUTZUNG UNVERZÜGLICH EINSTELLEN.

Ergänzende Bedingungen oder Dokumente, die von Zeit zu Zeit auf den Diensten veröffentlicht werden, sind hiermit ausdrücklich durch Bezugnahme einbezogen. Wir behalten uns das Recht vor, nach eigenem Ermessen Änderungen an diesen Rechtlichen Bedingungen vorzunehmen. Wir werden Sie über Änderungen informieren, indem wir das Datum „Zuletzt aktualisiert“ dieser Rechtlichen Bedingungen aktualisieren, und Sie verzichten auf das Recht, über jede einzelne Änderung gesondert benachrichtigt zu werden. Es liegt in Ihrer Verantwortung, diese Rechtlichen Bedingungen regelmäßig zu überprüfen, um über Aktualisierungen informiert zu bleiben. Durch Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste nach dem Datum, an dem geänderte Rechtliche Bedingungen veröffentlicht werden, gelten Sie als informiert und als mit den Änderungen einverstanden.

Die Dienste sind für Nutzer bestimmt, die mindestens 18 Jahre alt sind. Personen unter 18 Jahren ist die Nutzung oder Registrierung für die Dienste nicht gestattet.

Wir empfehlen Ihnen, eine Kopie dieser Rechtlichen Bedingungen für Ihre Unterlagen auszudrucken.

Inhaltsverzeichnis

Unsere Dienste
Geistige Eigentumsrechte
Zusicherungen des Nutzers
Nutzerregistrierung
Käufe und Zahlung
Abonnements
Verbotene Aktivitäten
Nutzergenerierte Beiträge
Beitragslizenz
Lizenz für die mobile Anwendung
Websites und Inhalte Dritter
Dienstverwaltung
Datenschutzrichtlinie
Laufzeit und Kündigung
Änderungen und Unterbrechungen
Anwendbares Recht
Streitbeilegung
Korrekturen
Haftungsausschluss
Haftungsbeschränkung
Freistellung
Nutzerdaten
Elektronische Kommunikation, Transaktionen und Signaturen
Nutzer und Einwohner Kaliforniens
Sonstiges
Kontakt

1. Unsere Dienste

Die bei der Nutzung der Dienste bereitgestellten Informationen sind nicht zur Verbreitung an oder Nutzung durch Personen oder Einrichtungen in Rechtsordnungen oder Ländern bestimmt, in denen eine solche Verbreitung oder Nutzung gegen geltendes Recht oder Vorschriften verstoßen oder uns einer Registrierungspflicht in dieser Rechtsordnung oder diesem Land unterwerfen würde. Personen, die sich dafür entscheiden, von anderen Standorten aus auf die Dienste zuzugreifen, tun dies auf eigene Initiative und sind allein für die Einhaltung der örtlichen Gesetze verantwortlich, soweit diese anwendbar sind.

Die Dienste sind nicht auf die Einhaltung branchenspezifischer Vorschriften (HIPAA, FISMA usw.) ausgerichtet. Wenn Ihre Interaktionen solchen Gesetzen unterliegen würden, dürfen Sie die Dienste nicht nutzen. Sie dürfen die Dienste nicht in einer Weise nutzen, die gegen den Gramm-Leach-Bliley Act (GLBA) verstoßen würde.

2. Geistige Eigentumsrechte

Unser geistiges Eigentum

Wir sind Eigentümer oder Lizenznehmer aller geistigen Eigentumsrechte an unseren Diensten, einschließlich aller Quellcodes, Datenbanken, Funktionalitäten, Software, Website-Designs, Audio-, Video-, Text-, Foto- und Grafikinhalte in den Diensten (zusammenfassend die „Inhalte“) sowie der darin enthaltenen Marken, Dienstleistungsmarken und Logos (die „Marken“).

Unsere Inhalte und Marken sind durch Urheber- und Markenrechte (und verschiedene andere geistige Eigentumsrechte und Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb) sowie Verträge in den Vereinigten Staaten und weltweit geschützt.

Die Inhalte und Marken werden in oder über die Dienste „WIE BESEHEN“ ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch bereitgestellt.

Ihre Nutzung unserer Dienste

Vorbehaltlich Ihrer Einhaltung dieser Rechtlichen Bedingungen, einschließlich des Abschnitts „VERBOTENE AKTIVITÄTEN“, gewähren wir Ihnen eine nicht exklusive, nicht übertragbare, widerrufliche Lizenz zum:

Zugriff auf die Dienste; und
Herunterladen oder Ausdrucken einer Kopie eines Teils der Inhalte, auf die Sie ordnungsgemäß Zugriff erlangt haben,

ausschließlich für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen Gebrauch.

Sofern in diesem Abschnitt oder an anderer Stelle in unseren Rechtlichen Bedingungen nicht anders angegeben, darf kein Teil der Dienste und keine Inhalte oder Marken kopiert, reproduziert, zusammengefasst, erneut veröffentlicht, hochgeladen, veröffentlicht, öffentlich angezeigt, kodiert, übersetzt, übertragen, verteilt, verkauft, lizenziert oder anderweitig für kommerzielle Zwecke genutzt werden, ohne unsere ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung.

Wenn Sie die Dienste, Inhalte oder Marken anders nutzen möchten, als in diesem Abschnitt oder an anderer Stelle in unseren Rechtlichen Bedingungen beschrieben, richten Sie Ihre Anfrage bitte an: [email protected]. Sollten wir Ihnen die Erlaubnis erteilen, einen Teil unserer Dienste oder Inhalte zu veröffentlichen, zu reproduzieren oder öffentlich anzuzeigen, müssen Sie uns als Eigentümer oder Lizenzgeber der Dienste, Inhalte oder Marken kenntlich machen und sicherstellen, dass ein Urheber- oder Eigentumsvermerk bei der Veröffentlichung, Reproduktion oder Anzeige unserer Inhalte erscheint oder sichtbar ist.

Wir behalten uns alle Rechte vor, die Ihnen nicht ausdrücklich in Bezug auf die Dienste, Inhalte und Marken gewährt werden.

Jeder Verstoß gegen diese geistigen Eigentumsrechte stellt einen wesentlichen Verstoß gegen unsere Rechtlichen Bedingungen dar, und Ihr Recht zur Nutzung unserer Dienste erlischt unverzüglich.

Ihre Einreichungen

Bitte lesen Sie diesen Abschnitt und den Abschnitt „VERBOTENE AKTIVITÄTEN“ sorgfältig durch, bevor Sie unsere Dienste nutzen, um die (a) Rechte, die Sie uns einräumen, und (b) Pflichten, die Sie haben, wenn Sie Inhalte über die Dienste veröffentlichen oder hochladen, zu verstehen.

Einreichungen:Indem Sie uns direkt Fragen, Kommentare, Vorschläge, Ideen, Feedback oder andere Informationen über die Dienste senden („Einreichungen“), stimmen Sie zu, uns alle geistigen Eigentumsrechte an einer solchen Einreichung zu übertragen. Sie stimmen zu, dass wir diese Einreichung besitzen und sie uneingeschränkt für jeden rechtmäßigen Zweck, ob kommerziell oder anderweitig, ohne Anerkennung oder Vergütung an Sie verwenden und verbreiten dürfen.

Sie sind verantwortlich für das, was Sie veröffentlichen oder hochladen: Indem Sie uns Einreichungen über einen beliebigen Teil der Dienste senden, bestätigen Sie:

dass Sie unsere „VERBOTENEN AKTIVITÄTEN“ gelesen haben und ihnen zustimmen und keine Einreichung, die illegal, belästigend, hasserfüllt, schädlich, verleumderisch, obszön, missbräuchlich, diskriminierend, bedrohlich, sexuell explizit, falsch, ungenau, täuschend oder irreführend ist, über die Dienste senden werden;
dass Sie, soweit nach geltendem Recht zulässig, auf alle Persönlichkeitsrechte an einer solchen Einreichung verzichten;
dass alle Einreichungen Originalwerke von Ihnen sind oder Sie die erforderlichen Rechte und Lizenzen besitzen und die volle Befugnis haben, uns die oben genannten Rechte einzuräumen; und
dass Ihre Einreichungen keine vertraulichen Informationen darstellen.

Sie sind allein verantwortlich für Ihre Einreichungen und stimmen ausdrücklich zu, uns für alle Verluste zu entschädigen, die uns aufgrund Ihres Verstoßes gegen (a) diesen Abschnitt, (b) die geistigen Eigentumsrechte Dritter oder (c) geltendes Recht entstehen.

3. Zusicherungen des Nutzers

Durch die Nutzung der Dienste versichern und gewährleisten Sie, dass:

alle Registrierungsinformationen, die Sie übermitteln, wahr, genau, aktuell und vollständig sein werden;
Sie die Richtigkeit dieser Informationen aufrechterhalten und die Registrierungsinformationen bei Bedarf umgehend aktualisieren werden;
Sie die rechtliche Geschäftsfähigkeit besitzen und diesen Rechtlichen Bedingungen zustimmen;
Sie kein Minderjähriger in der Rechtsordnung sind, in der Sie ansässig sind;
Sie nicht über automatisierte oder nicht-menschliche Mittel auf die Dienste zugreifen werden, sei es über einen Bot, ein Skript oder anderweitig;
Sie die Dienste nicht für illegale oder unbefugte Zwecke nutzen werden; und
Ihre Nutzung der Dienste nicht gegen geltendes Recht oder Vorschriften verstoßen wird.

Wenn Sie unwahre, ungenaue, nicht aktuelle oder unvollständige Informationen angeben, haben wir das Recht, Ihr Konto zu sperren oder zu kündigen und jede aktuelle oder zukünftige Nutzung der Dienste (oder eines Teils davon) zu verweigern.

4. Nutzerregistrierung

Möglicherweise müssen Sie sich registrieren, um die Dienste zu nutzen. Sie stimmen zu, Ihr Passwort vertraulich zu behandeln und sind für die gesamte Nutzung Ihres Kontos und Passworts verantwortlich. Wir behalten uns das Recht vor, einen von Ihnen gewählten Benutzernamen zu entfernen, zurückzufordern oder zu ändern, wenn wir nach eigenem Ermessen feststellen, dass ein solcher Benutzername unangemessen, obszön oder anderweitig anstößig ist.

5. Käufe und Zahlung

Die kostenpflichtigen Pläne Plus und Prokönnen ausschließlich als In-App-Kauf in der Rezpi-App erworben werden — über den Apple App Store oder Google Play. Über diese Website können Sie kein kostenpflichtiges Abonnement abschließen; die Web-Version ist in allen Plänen ohne zusätzliche Kosten nutzbar.

Der Kauf kommt dabei mit dem jeweiligen Store zustande, nicht mit uns. Verkäufer und Abrechnungsstelle ist

bei Käufen im App Store die Apple Distribution International Ltd., Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Irland;
bei Käufen über Google Play die Google Commerce Limited, 70 Sir John Rogerson’s Quay, Dublin 2, D02 R296, Irland.

Für den Kauf, die Zahlung und die Rechnungsstellung gelten deshalb zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Stores. Die Zahlung erfolgt über die in Ihrem Store-Konto hinterlegte Zahlungsmethode. Wir erhalten von Apple bzw. Google keine Zahlungsdaten, hinterlegen selbst keine Zahlungsmethode und können Ihr Konto nicht belasten. Alle Preise verstehen sich in Euro und inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer; der im Store angezeigte Preis ist maßgeblich.

Wir behalten uns das Recht vor, Fehler oder Unstimmigkeiten bei der Preisgestaltung zu korrigieren.

6. Abonnements

Abrechnung und Verlängerung

Der Abrechnungszyklus ist monatlich. Ihr Abonnement verlängert sich automatisch um jeweils einen weiteren Monat, solange Sie es nicht kündigen. Abgerechnet wird über Ihr Store-Konto bei Apple bzw. Google: Der jeweilige Store belastet die dort hinterlegte Zahlungsmethode und stellt Ihnen die Rechnung. Nach den Vorgaben der Stores muss die Kündigung spätestens 24 Stunden vor dem Ende der laufenden Abrechnungsperiode erfolgen, damit sich das Abonnement nicht erneut verlängert.

Kündigung

Sie können Ihr Abonnement jederzeit kündigen. Da der Kauf über den App Store bzw. Google Play zustande gekommen ist, erfolgt die Kündigung in der Abo-Verwaltung des jeweiligen Stores:

iPhone/iPad: apps.apple.com/account/subscriptions (oder Einstellungen → Apple-ID → Abonnements)
Android: play.google.com/store/account/subscriptions (oder Play Store → Profil → Zahlungen und Abos)

In der Rezpi-App finden Sie unter Profil → Abonnement die Schaltfläche „Abo kündigen“, die Sie direkt zu dieser Abo-Verwaltung führt. Wir können die Kündigung nicht selbst für Sie vornehmen, weil das Abo allein im Store-Konto verwaltet wird.

Ihre Kündigung wird zum Ende der aktuell bezahlten Laufzeit wirksam. Bis dahin bleiben die Plus- bzw. Pro-Funktionen vollständig nutzbar; danach wechselt Ihr Konto automatisch zurück auf den kostenlosen Plan. Ihre Rezepte und Sammlungen bleiben erhalten. Wenn Sie Fragen haben oder mit unseren Diensten unzufrieden sind, kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail an [email protected].

Das Löschen Ihres Rezpi-Kontos beendet Ihr Abonnement nicht— es läuft im Store weiter, bis Sie es dort kündigen. Kündigen Sie deshalb bitte zuerst im Store und löschen Sie danach Ihr Konto.

Gebührenänderungen

Wir können von Zeit zu Zeit Änderungen an der Abonnementgebühr vornehmen und werden Ihnen Preisänderungen gemäß dem geltenden Recht mitteilen. Bei einer Preiserhöhung fragt zusätzlich der jeweilige Store Ihre Zustimmung ab; ohne diese Zustimmung verlängert sich das Abonnement nicht.

7. Verbotene Aktivitäten

Sie dürfen auf die Dienste nicht für andere Zwecke zugreifen oder sie nutzen als für die, für die wir die Dienste bereitstellen. Die Dienste dürfen nicht in Verbindung mit kommerziellen Unternehmungen verwendet werden, es sei denn, diese werden ausdrücklich von uns unterstützt oder genehmigt.

Als Nutzer der Dienste stimmen Sie zu, Folgendes zu unterlassen:

Systematisches Abrufen von Daten oder anderen Inhalten aus den Diensten, um direkt oder indirekt eine Sammlung, Zusammenstellung, Datenbank oder ein Verzeichnis zu erstellen, ohne unsere schriftliche Genehmigung.
Täuschung, Betrug oder Irreführung von uns und anderen Nutzern, insbesondere bei dem Versuch, sensible Kontoinformationen wie Benutzerkennwörter zu erlangen.
Umgehung, Deaktivierung oder anderweitige Beeinträchtigung von sicherheitsbezogenen Funktionen der Dienste.
Verunglimpfung, Schädigung oder anderweitige Beeinträchtigung unserer Interessen und/oder der Dienste.
Verwendung von aus den Diensten gewonnenen Informationen zur Belästigung, zum Missbrauch oder zur Schädigung einer anderen Person.
Unsachgemäße Nutzung unserer Support-Dienste oder Einreichung falscher Missbrauchsmeldungen.
Nutzung der Dienste in einer Weise, die gegen geltende Gesetze oder Vorschriften verstößt.
Unbefugtes Framing oder Verlinken der Dienste.
Hochladen oder Übermitteln von Viren, Trojanern oder anderem Material, das die ununterbrochene Nutzung der Dienste beeinträchtigt.
Jegliche automatisierte Nutzung des Systems, wie z.B. die Verwendung von Skripten zum Senden von Nachrichten oder die Nutzung von Data-Mining, Robots oder ähnlichen Datenerfassungs- und Extraktionswerkzeugen.
Löschung des Urheberrechts- oder anderer Eigentumsrechtsvermerke aus den Inhalten.
Versuch, sich als ein anderer Nutzer oder eine andere Person auszugeben.
Hochladen oder Übermitteln von Material, das als passiver oder aktiver Informationssammlungs- oder Übermittlungsmechanismus fungiert, einschließlich GIFs, 1×1-Pixel, Web-Bugs, Cookies oder ähnliche Vorrichtungen.
Störung der Dienste oder der mit den Diensten verbundenen Netzwerke oder Dienste.
Belästigung, Einschüchterung oder Bedrohung von uns oder von uns beauftragter Personen.
Versuch, Maßnahmen der Dienste zur Verhinderung oder Einschränkung des Zugangs zu umgehen.
Kopieren oder Anpassen der Software der Dienste, einschließlich Flash, PHP, HTML, JavaScript oder anderem Code.
Sofern nicht nach geltendem Recht zulässig, Entschlüsselung, Dekompilierung, Disassemblierung oder Reverse Engineering der Software der Dienste.
Unbefugte Nutzung der Dienste, einschließlich der Erfassung von Benutzernamen und/oder E-Mail-Adressen zum Zweck des Versands unerbetener E-Mails oder der Erstellung von Benutzerkonten auf automatisierte Weise oder unter Vortäuschung falscher Tatsachen.
Nutzung der Dienste im Rahmen eines Wettbewerbs gegen uns oder anderweitige Nutzung der Dienste und/oder Inhalte für umsatzgenerierende oder kommerzielle Zwecke.

8. Nutzergenerierte Beiträge

Die Dienste bieten Nutzern keine Möglichkeit, Inhalte einzureichen oder zu veröffentlichen. Wir können Ihnen die Möglichkeit bieten, Inhalte und Materialien zu erstellen, einzureichen, zu veröffentlichen, anzuzeigen, zu übermitteln, aufzuführen, zu verbreiten oder auszustrahlen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Texte, Schriften, Videos, Audio, Fotos, Grafiken, Kommentare, Vorschläge oder persönliche Informationen oder anderes Material (zusammenfassend „Beiträge“). Beiträge können von anderen Nutzern der Dienste und über Websites Dritter einsehbar sein. Daher können alle von Ihnen übermittelten Beiträge gemäß der Datenschutzrichtlinie der Dienste behandelt werden.

Wenn Sie Beiträge erstellen oder zur Verfügung stellen, versichern und gewährleisten Sie damit, dass:

die Erstellung, Verbreitung, Übermittlung, öffentliche Darstellung oder Aufführung sowie der Zugriff, Download oder das Kopieren Ihrer Beiträge keine Eigentumsrechte Dritter verletzen;
Sie der Ersteller und Eigentümer sind oder über die erforderlichen Lizenzen, Rechte, Einwilligungen und Genehmigungen verfügen;
Sie die schriftliche Einwilligung jeder identifizierbaren Person in Ihren Beiträgen haben;
Ihre Beiträge nicht falsch, ungenau oder irreführend sind;
Ihre Beiträge keine unerbetene Werbung, Kettenbriefe, Spam oder ähnliches darstellen;
Ihre Beiträge nicht obszön, anstößig, gewalttätig, belästigend, verleumderisch oder anderweitig anstößig sind;
Ihre Beiträge niemanden lächerlich machen, verspotten, herabsetzen, einschüchtern oder missbrauchen;
Ihre Beiträge nicht gegen geltendes Recht, Vorschriften oder Regeln verstoßen;
Ihre Beiträge nicht die Privatsphäre oder Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen;
Ihre Beiträge keine anstößigen Kommentare enthalten, die mit Rasse, nationaler Herkunft, Geschlecht, sexueller Orientierung oder körperlicher Behinderung verbunden sind.

Jede Nutzung der Dienste unter Verstoß gegen das Vorstehende verstößt gegen diese Rechtlichen Bedingungen und kann unter anderem zur Kündigung oder Aussetzung Ihrer Rechte zur Nutzung der Dienste führen.

9. Beitragslizenz

Sie und die Dienste stimmen zu, dass wir auf alle Informationen und personenbezogenen Daten, die Sie bereitstellen, gemäß den Bestimmungen der Datenschutzrichtlinie und Ihren Einstellungen zugreifen, diese speichern, verarbeiten und nutzen dürfen.

Indem Sie Vorschläge oder anderes Feedback zu den Diensten einreichen, stimmen Sie zu, dass wir dieses Feedback für jeden Zweck ohne Vergütung an Sie verwenden und weitergeben dürfen.

Wir beanspruchen kein Eigentum an Ihren Beiträgen. Sie behalten das volle Eigentum an allen Ihren Beiträgen und allen damit verbundenen geistigen Eigentumsrechten. Wir haften nicht für Aussagen oder Darstellungen in Ihren Beiträgen. Sie sind allein verantwortlich für Ihre Beiträge zu den Diensten und stimmen ausdrücklich zu, uns von jeder Verantwortung freizustellen und von rechtlichen Schritten gegen uns in Bezug auf Ihre Beiträge abzusehen.

10. Lizenz für die mobile Anwendung

Nutzungslizenz

Wenn Sie über die App auf die Dienste zugreifen, gewähren wir Ihnen ein widerrufliches, nicht exklusives, nicht übertragbares, beschränktes Recht, die App auf drahtlosen elektronischen Geräten zu installieren und zu nutzen, die Ihnen gehören oder von Ihnen kontrolliert werden. Sie dürfen nicht:

sofern nicht nach geltendem Recht zulässig, die App dekompilieren, reverse-engineeren, disassemblieren oder versuchen, den Quellcode abzuleiten oder die App zu entschlüsseln;
Änderungen, Anpassungen, Verbesserungen, Übersetzungen oder abgeleitete Werke der App erstellen;
geltende Gesetze, Regeln oder Vorschriften im Zusammenhang mit Ihrem Zugriff oder Ihrer Nutzung der App verletzen;
Eigentumshinweise (einschließlich Urheber- oder Markenhinweise) entfernen, ändern oder verdecken;
die App für umsatzgenerierende oder kommerzielle Zwecke verwenden, für die sie nicht bestimmt ist;
die App über ein Netzwerk oder eine Umgebung verfügbar machen, die den Zugriff oder die Nutzung durch mehrere Geräte oder Benutzer gleichzeitig ermöglicht;
die App zur Erstellung eines Produkts, Dienstes oder einer Software verwenden, die direkt oder indirekt mit der App konkurriert oder ein Ersatz dafür ist;
die App zum Senden automatisierter Anfragen oder unerbetener kommerzieller E-Mails verwenden; oder
proprietäre Informationen oder Schnittstellen für die Entwicklung von Anwendungen, Zubehör oder Geräten zur Verwendung mit der App nutzen.

Apple- und Android-Geräte

Die folgenden Bedingungen gelten, wenn Sie die App verwenden, die aus dem Apple Store oder Google Play (jeweils ein „App-Distributor“) bezogen wurde: (1) Die Ihnen gewährte Lizenz ist auf eine nicht übertragbare Lizenz zur Nutzung der Anwendung auf einem Gerät beschränkt, das das Apple iOS- oder Android-Betriebssystem verwendet; (2) wir sind für die Bereitstellung von Wartungs- und Supportdiensten verantwortlich; (3) im Falle eines Versagens der App kann der App-Distributor den Kaufpreis erstatten; (4) Sie versichern, dass Sie sich nicht in einem Land befinden, das einem US-Embargo unterliegt; (5) Sie müssen geltende Drittanbieterbedingungen einhalten; und (6) Sie erkennen an, dass die App-Distributoren Drittbegünstigte dieser Bedingungen sind.

11. Websites und Inhalte Dritter

Die Dienste können Links zu anderen Websites („Drittanbieter-Websites“) sowie Artikel, Fotos, Texte, Grafiken, Bilder, Designs, Musik, Ton, Video, Informationen, Anwendungen, Software und andere Inhalte oder Elemente Dritter („Drittanbieter-Inhalte“) enthalten. Solche Drittanbieter-Websites und Drittanbieter-Inhalte werden von uns nicht auf Richtigkeit, Angemessenheit oder Vollständigkeit überprüft, und wir sind nicht verantwortlich für Drittanbieter-Websites, auf die über die Dienste zugegriffen wird, oder Drittanbieter-Inhalte.

Die Aufnahme, Verlinkung oder Genehmigung der Nutzung oder Installation von Drittanbieter-Websites oder Drittanbieter-Inhalten bedeutet keine Billigung oder Empfehlung unsererseits. Wenn Sie die Dienste verlassen und auf Drittanbieter-Websites zugreifen, tun Sie dies auf eigenes Risiko und diese Rechtlichen Bedingungen gelten nicht mehr. Sie sollten die geltenden Bedingungen und Richtlinien, einschließlich der Datenschutzpraktiken, jeder Website überprüfen, zu der Sie von den Diensten aus navigieren.

12. Dienstverwaltung

Wir behalten uns das Recht, aber nicht die Pflicht, vor: (1) die Dienste auf Verstöße gegen diese Rechtlichen Bedingungen zu überwachen; (2) angemessene rechtliche Schritte gegen jeden einzuleiten, der nach unserem alleinigen Ermessen gegen das Gesetz oder diese Rechtlichen Bedingungen verstößt; (3) nach eigenem Ermessen den Zugriff auf Ihre Beiträge zu verweigern, einzuschränken oder zu deaktivieren; (4) nach eigenem Ermessen alle Dateien und Inhalte zu entfernen, die übermäßig groß sind oder unsere Systeme belasten; und (5) die Dienste anderweitig so zu verwalten, dass unsere Rechte und unser Eigentum geschützt und das ordnungsgemäße Funktionieren der Dienste erleichtert wird.

13. Datenschutzrichtlinie

Wir legen Wert auf Datenschutz und Sicherheit. Bitte lesen Sie unsere Datenschutzerklärung. Durch die Nutzung der Dienste stimmen Sie zu, an unsere Datenschutzrichtlinie gebunden zu sein, die in diese Rechtlichen Bedingungen einbezogen ist. Bitte beachten Sie, dass die Dienste in Deutschland gehostet werden. Wenn Sie aus einer anderen Region der Welt auf die Dienste zugreifen, übertragen Sie durch Ihre fortgesetzte Nutzung der Dienste Ihre Daten nach Deutschland und stimmen ausdrücklich der Übertragung und Verarbeitung Ihrer Daten in Deutschland zu.

14. Laufzeit und Kündigung

Diese Rechtlichen Bedingungen bleiben in vollem Umfang in Kraft, solange Sie die Dienste nutzen. OHNE EINSCHRÄNKUNG ANDERER BESTIMMUNGEN DIESER RECHTLICHEN BEDINGUNGEN BEHALTEN WIR UNS DAS RECHT VOR, NACH EIGENEM ERMESSEN UND OHNE VORHERIGE BENACHRICHTIGUNG ODER HAFTUNG, JEDER PERSON DEN ZUGANG ZU DEN DIENSTEN ZU VERWEIGERN (EINSCHLIESSLICH DER SPERRUNG BESTIMMTER IP-ADRESSEN), AUS JEDEM ODER OHNE GRUND, EINSCHLIESSLICH INSBESONDERE BEI VERSTOSS GEGEN ZUSICHERUNGEN, GEWÄHRLEISTUNGEN ODER VEREINBARUNGEN, DIE IN DIESEN RECHTLICHEN BEDINGUNGEN ODER IM GELTENDEN RECHT ENTHALTEN SIND. WIR KÖNNEN IHRE NUTZUNG ODER TEILNAHME AN DEN DIENSTEN BEENDEN ODER IHR KONTO UND ALLE VON IHNEN VERÖFFENTLICHTEN INHALTE ODER INFORMATIONEN JEDERZEIT UND OHNE VORWARNUNG NACH UNSEREM ALLEINIGEN ERMESSEN LÖSCHEN.

Wenn wir Ihr Konto aus irgendeinem Grund kündigen oder sperren, ist es Ihnen untersagt, ein neues Konto unter Ihrem Namen, einem falschen oder geliehenen Namen oder dem Namen eines Dritten zu registrieren und zu erstellen. Zusätzlich zur Kündigung oder Sperrung Ihres Kontos behalten wir uns das Recht vor, angemessene rechtliche Schritte einzuleiten.

15. Änderungen und Unterbrechungen

Wir behalten uns das Recht vor, die Inhalte der Dienste jederzeit und aus jedem Grund nach eigenem Ermessen ohne Ankündigung zu ändern, zu modifizieren oder zu entfernen. Wir sind jedoch nicht verpflichtet, Informationen auf unseren Diensten zu aktualisieren. Wir haften Ihnen oder Dritten gegenüber nicht für Änderungen, Preisänderungen, Aussetzung oder Einstellung der Dienste.

Wir können nicht garantieren, dass die Dienste jederzeit verfügbar sind. Es können Hardware-, Software- oder andere Probleme auftreten oder Wartungsarbeiten an den Diensten erforderlich sein, die zu Unterbrechungen, Verzögerungen oder Fehlern führen. Wir behalten uns das Recht vor, die Dienste jederzeit und aus jedem Grund zu ändern, zu überarbeiten, zu aktualisieren, auszusetzen, einzustellen oder anderweitig zu modifizieren. Sie stimmen zu, dass wir keinerlei Haftung für Verluste, Schäden oder Unannehmlichkeiten übernehmen, die durch Ihre Unfähigkeit verursacht werden, während Ausfallzeiten oder Einstellung der Dienste auf diese zuzugreifen oder sie zu nutzen.

16. Anwendbares Recht

Diese Rechtlichen Bedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, und die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausdrücklich ausgeschlossen. Wenn Ihr gewöhnlicher Aufenthalt in der EU liegt und Sie Verbraucher sind, genießen Sie zusätzlich den Schutz, der Ihnen durch zwingende Bestimmungen des Rechts Ihres Wohnsitzlandes gewährt wird. Tobias Thiele und Sie unterwerfen sich beide der nicht ausschließlichen Zuständigkeit der Gerichte in NRW, was bedeutet, dass Sie Ihre Verbraucherschutzrechte in Bezug auf diese Rechtlichen Bedingungen in Deutschland oder in dem EU-Land, in dem Sie ansässig sind, geltend machen können.

17. Streitbeilegung

Informelle Verhandlungen

Zur Beschleunigung der Beilegung und Kontrolle der Kosten jeder Streitigkeit, Kontroverse oder Forderung im Zusammenhang mit diesen Rechtlichen Bedingungen (jeweils eine „Streitigkeit“) vereinbaren die Parteien, jede Streitigkeit zunächst mindestens dreißig (30) Tage lang informell zu verhandeln, bevor ein Schiedsverfahren eingeleitet wird. Solche informellen Verhandlungen beginnen mit der schriftlichen Mitteilung einer Partei an die andere Partei.

Verbindliches Schiedsverfahren

Jede Streitigkeit, die sich aus den Beziehungen zwischen den Parteien dieser Rechtlichen Bedingungen ergibt, wird von einem Schiedsrichter entschieden, der gemäß den Schieds- und Internen Regeln des Europäischen Schiedsgerichtshofs ausgewählt wird, der Teil des Europäischen Schiedszentrums mit Sitz in Straßburg ist. Der Sitz des Schiedsverfahrens ist Paderborn, Deutschland. Die Verfahrenssprache ist Deutsch. Das anwendbare materielle Recht ist das Recht Deutschlands.

Einschränkungen

Die Parteien vereinbaren, dass jedes Schiedsverfahren auf die Streitigkeit zwischen den Parteien individuell beschränkt ist. Soweit gesetzlich zulässig: (a) darf kein Schiedsverfahren mit einem anderen Verfahren verbunden werden; (b) besteht kein Recht oder keine Befugnis, eine Streitigkeit auf der Grundlage einer Sammelklage zu schlichten; und (c) besteht kein Recht oder keine Befugnis, eine Streitigkeit in einer angeblich repräsentativen Eigenschaft im Namen der Allgemeinheit oder anderer Personen vorzubringen.

Ausnahmen von informellen Verhandlungen und Schiedsverfahren

Die Parteien vereinbaren, dass die folgenden Streitigkeiten nicht den oben genannten Bestimmungen über informelle Verhandlungen und verbindliches Schiedsverfahren unterliegen: (a) Streitigkeiten zum Schutz oder zur Durchsetzung geistiger Eigentumsrechte einer Partei; (b) Streitigkeiten im Zusammenhang mit Diebstahl, Piraterie, Verletzung der Privatsphäre oder unbefugter Nutzung; und (c) jede Klage auf einstweiligen Rechtsschutz.

18. Korrekturen

Es können Informationen in den Diensten enthalten sein, die typografische Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen enthalten, einschließlich Beschreibungen, Preise, Verfügbarkeit und verschiedener anderer Informationen. Wir behalten uns das Recht vor, Fehler, Ungenauigkeiten oder Auslassungen zu korrigieren und die Informationen in den Diensten jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu ändern oder zu aktualisieren.

19. Haftungsausschluss

DIE DIENSTE WERDEN AUF EINER „WIE BESEHEN“- UND „WIE VERFÜGBAR“-BASIS BEREITGESTELLT. SIE STIMMEN ZU, DASS DIE NUTZUNG DER DIENSTE AUF IHR ALLEINIGES RISIKO ERFOLGT. IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG LEHNEN WIR ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN, AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, IM ZUSAMMENHANG MIT DEN DIENSTEN UND IHRER NUTZUNG DERSELBEN AB, EINSCHLIESSLICH, ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF, DIE STILLSCHWEIGENDEN GEWÄHRLEISTUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, DER EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK UND DER NICHTVERLETZUNG. WIR GEBEN KEINE GEWÄHRLEISTUNGEN ODER ZUSICHERUNGEN ÜBER DIE RICHTIGKEIT ODER VOLLSTÄNDIGKEIT DER INHALTE DER DIENSTE ODER DER INHALTE VON WEBSITES ODER MOBILEN ANWENDUNGEN, DIE MIT DEN DIENSTEN VERLINKT SIND, UND ÜBERNEHMEN KEINE HAFTUNG ODER VERANTWORTUNG FÜR: (1) FEHLER, IRRTÜMER ODER UNGENAUIGKEITEN VON INHALTEN UND MATERIALIEN, (2) PERSONENSCHÄDEN ODER SACHSCHÄDEN JEGLICHER ART, DIE AUS IHREM ZUGRIFF AUF UND IHRER NUTZUNG DER DIENSTE RESULTIEREN, (3) JEDEN UNBEFUGTEN ZUGRIFF AUF UNSERE SICHEREN SERVER UND/ODER ALLE DARIN GESPEICHERTEN PERSÖNLICHEN UND/ODER FINANZIELLEN INFORMATIONEN, (4) JEDE UNTERBRECHUNG ODER EINSTELLUNG DER ÜBERTRAGUNG ZU ODER VON DEN DIENSTEN, (5) BUGS, VIREN, TROJANER ODER ÄHNLICHES, DIE DURCH DRITTE AN ODER ÜBER DIE DIENSTE ÜBERMITTELT WERDEN KÖNNEN, UND/ODER (6) FEHLER ODER AUSLASSUNGEN IN INHALTEN UND MATERIALIEN ODER FÜR VERLUSTE ODER SCHÄDEN JEGLICHER ART, DIE AUS DER NUTZUNG VON INHALTEN RESULTIEREN, DIE ÜBER DIE DIENSTE VERÖFFENTLICHT, ÜBERMITTELT ODER ANDERWEITIG VERFÜGBAR GEMACHT WURDEN.

20. Haftungsbeschränkung

IN KEINEM FALL HAFTEN WIR IHNEN ODER DRITTEN GEGENÜBER FÜR DIREKTE, INDIREKTE, FOLGE-, EXEMPLARISCHE, ZUFÄLLIGE, BESONDERE ODER STRAFSCHÄDEN, EINSCHLIESSLICH ENTGANGENEN GEWINNS, ENTGANGENER EINNAHMEN, DATENVERLUST ODER ANDERER SCHÄDEN, DIE AUS IHRER NUTZUNG DER DIENSTE ENTSTEHEN, SELBST WENN WIR AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDEN. UNGEACHTET GEGENTEILIGER BESTIMMUNGEN IST UNSERE HAFTUNG IHNEN GEGENÜBER FÜR JEDE URSACHE UND UNABHÄNGIG VON DER FORM DER KLAGE STETS AUF DEN BETRAG BESCHRÄNKT, DEN SIE, FALLS ÜBERHAUPT, WÄHREND DES ZEITRAUMS VON SECHS (6) MONATEN VOR DEM EINTRETEN DER SCHADENSURSACHE AN UNS GEZAHLT HABEN. BESTIMMTE US-BUNDESSTAATLICHE GESETZE UND INTERNATIONALE GESETZE ERLAUBEN KEINE BESCHRÄNKUNGEN STILLSCHWEIGENDER GEWÄHRLEISTUNGEN ODER DEN AUSSCHLUSS ODER DIE BESCHRÄNKUNG BESTIMMTER SCHÄDEN. WENN DIESE GESETZE AUF SIE ZUTREFFEN, GELTEN EINIGE ODER ALLE DER VORSTEHENDEN HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE ODER BESCHRÄNKUNGEN MÖGLICHERWEISE NICHT FÜR SIE, UND SIE HABEN MÖGLICHERWEISE ZUSTÄTZLICHE RECHTE.

21. Freistellung

Sie stimmen zu, uns sowie von uns beauftragte Personen zu verteidigen, schadlos zu halten und von jeglichem Verlust, Schaden, jeder Haftung, Forderung oder Anspruch freizustellen, einschließlich angemessener Anwaltskosten und -auslagen, die von Dritten geltend gemacht werden aufgrund von oder entstehend aus: (1) Nutzung der Dienste; (2) Verstoß gegen diese Rechtlichen Bedingungen; (3) Verstoß gegen Ihre Zusicherungen und Gewährleistungen; (4) Verletzung der Rechte Dritter, einschließlich geistiger Eigentumsrechte; oder (5) jeder offenkundig schädlichen Handlung gegenüber einem anderen Nutzer der Dienste. Ungeachtet des Vorstehenden behalten wir uns das Recht vor, auf Ihre Kosten die alleinige Verteidigung und Kontrolle über jede Angelegenheit zu übernehmen, für die Sie uns schadlos halten müssen.

22. Nutzerdaten

Wir werden bestimmte Daten, die Sie an die Dienste übermitteln, zum Zweck der Verwaltung der Leistung der Dienste sowie Daten im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Dienste aufbewahren. Obwohl wir regelmäßige Routinesicherungen der Daten durchführen, sind Sie allein verantwortlich für alle Daten, die Sie übermitteln oder die sich auf eine von Ihnen über die Dienste durchgeführte Aktivität beziehen. Sie stimmen zu, dass wir Ihnen gegenüber nicht für den Verlust oder die Beschädigung solcher Daten haften, und Sie verzichten hiermit auf jegliche Ansprüche gegen uns, die aus einem solchen Verlust oder einer solchen Beschädigung von Daten entstehen.

23. Elektronische Kommunikation, Transaktionen und Signaturen

Der Besuch der Dienste, das Senden von E-Mails an uns und das Ausfüllen von Online-Formularen stellen elektronische Kommunikation dar. Sie stimmen dem Empfang elektronischer Mitteilungen zu und erklären sich damit einverstanden, dass alle Vereinbarungen, Mitteilungen, Offenlegungen und andere Kommunikationen, die wir Ihnen elektronisch übermitteln, jede gesetzliche Anforderung erfüllen, wonach eine solche Mitteilung schriftlich erfolgen muss. SIE STIMMEN HIERMIT DER VERWENDUNG ELEKTRONISCHER SIGNATUREN, VERTRÄGE, BESTELLUNGEN UND ANDERER AUFZEICHNUNGEN SOWIE DER ELEKTRONISCHEN ZUSTELLUNG VON MITTEILUNGEN, RICHTLINIEN UND AUFZEICHNUNGEN ÜBER TRANSAKTIONEN ZU, DIE VON UNS ODER ÜBER DIE DIENSTE EINGELEITET ODER ABGESCHLOSSEN WERDEN.

24. Nutzer und Einwohner Kaliforniens

Wenn eine Beschwerde bei uns nicht zufriedenstellend gelöst wird, können Sie sich an die Complaint Assistance Unit der Division of Consumer Services des California Department of Consumer Affairs wenden, schriftlich an 1625 North Market Blvd., Suite N 112, Sacramento, California 95834 oder telefonisch unter (800) 952-5210 oder (916) 445-1254.

25. Sonstiges

Diese Rechtlichen Bedingungen und alle von uns in den Diensten oder in Bezug auf die Dienste veröffentlichten Richtlinien oder Betriebsregeln stellen die gesamte Vereinbarung und das gesamte Verständnis zwischen Ihnen und uns dar. Unser Versäumnis, ein Recht oder eine Bestimmung dieser Rechtlichen Bedingungen auszuüben oder durchzusetzen, stellt keinen Verzicht auf dieses Recht oder diese Bestimmung dar. Diese Rechtlichen Bedingungen gelten im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang. Wir können unsere Rechte und Pflichten jederzeit an andere übertragen. Wir haften nicht für Verluste, Schäden, Verzögerungen oder Unterlassungen, die durch Ursachen außerhalb unserer angemessenen Kontrolle verursacht werden. Wenn eine Bestimmung oder ein Teil einer Bestimmung dieser Rechtlichen Bedingungen als rechtswidrig, nichtig oder nicht durchsetzbar bestimmt wird, gilt diese Bestimmung als von diesen Rechtlichen Bedingungen abtrennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen. Zwischen Ihnen und uns wird kein Joint Venture, keine Partnerschaft, kein Beschäftigungs- oder Auftragsverhältnis begründet. Sie stimmen zu, dass diese Rechtlichen Bedingungen nicht gegen uns ausgelegt werden, nur weil wir sie verfasst haben. Sie verzichten hiermit auf alle Einwände, die sich auf die elektronische Form dieser Rechtlichen Bedingungen und das Fehlen der Unterzeichnung durch die Parteien stützen.

26. Kontakt

Um eine Beschwerde über die Dienste zu lösen oder weitere Informationen über die Nutzung der Dienste zu erhalten, kontaktieren Sie uns bitte unter:

Tobias Thiele
Marktstr. 27
Salzkotten, NRW 33154
Deutschland
Telefon: 017647332659
E-Mail: [email protected]